Hallo Kaya,
das wissen wir. Es ging nicht darum, wie man die AGB bei MFG umgeht. Es geht darum, was die AGB zulassen und was nicht und welche praktischen und rechtlichen Auswirkungen sie haben.
[…]
3.4. Fahrer und Mitfahrer können den Inhalt des Mitfahrvertrages nach Buchung jedoch vor Fahrtbeginn einvernehmlich ändern oder konkretisieren.
3.5. (auszugsweise): Fahrer als auch Mitfahrer können die Fahrt bzw. die Mitfahrt bis zu dem im Mitfahrangebot hinterlegten Abfahrtzeitpunkt über die entsprechende Funktion auf der Mitfahrplattform absagen.
[…]
Fakt laut AGBs:
Man gibt als Fahrer ein verbindliches Angebot ab!
Mit Buchung eines Mitfahrers kommt zu einem Vertrag.
Achte auch auf das Wort einvernehmlich (Formatierung oben im Zitat ist von mir) unter Punkt 3.4
Das Wort Vertrag kommt von vertragen.
Beide Parteien müssen sich vertragen.
Sagst Du Deine Fahrt nach Vertragsschluss wieder ab, kann es sein, dass sich Dein Vertragspartner gar nicht mehr so gut mit Dir verträgt.
Das Stornieren der Fahrt heisst ja nicht ,dass damit auch der Vertrag storniert wird.
Absagen passieren ja auch bei Bahn / Flug / Bus.
Als Reisender hat man dann meistens Ansprüche gegen seinen Vertragspartner.
Nach meinem Verständnis kann es nicht sein, dass man von verbindlichen Angebot und Vertrag spricht und dann im nächsten Satz schreibt, dass das alles nichts wert ist, da beide Parteien nach Lust und Laune einfach alles wieder rückgängig machen können.
Die AGBs stehen nicht über dem Gesetz. Das Teile daraus unwirksam sind, kommt sehr oft vor. Auch bei renommierten Unternehmen.
(Ich hatte mal einige Jura-Vorlesungen über AGBs bei einem Anwalt der AGB Experte war.)
Zum Schluss noch ein Zitat aus den AGBs (das Zitat ist bei allen AGBs zu finden. Warum wohl?):
Zitat:
14.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder zum Teil unwirksam sein , berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
14.4 c behält sich das Recht vor, Bestimmungen dieser AGB nach dem nachstehenden Verfahren zu ändern, wenn durch Veränderungen[…]. Solche Veränderungen sind insbesondere: Gesetzesänderungen, Änderungen der höchstrichterlichen Rechtsprechung und wesentliche Veränderungen der Marktverhältnisse. Auch die gerichtliche Feststellung der Unwirksamkei t einzelner Bestimmungen dieser AGB sowie etwaige Vertragslücken können , […]
Zitat Ende
Gruß Robert
AGB MFG: „…2.2 Über die Mitfahrplattform ermöglicht carpooling es den registrierten Nutzern im Rahmen der in diesen AGB vereinbarten Bedingungen anderen Nutzern Mitfahrgelegenheiten anzubieten (der Nutzer, der eine Mitfahrgelegenheit anbietet, nachfolgend „Fahrer“) und Mitfahrgelegenheiten bei anderen Nutzern zu buchen (der Nutzer, der eine Mitfahrgelegenheit bucht, nachfolgend „Mitfahrer“). Die Leistung von carpooling beschränkt sich dabei auf eine rein technische Vermittlungstätigkeit durch das Betreiben der Mitfahrplattform, auf welcher Fahrer und Mitfahrer Verträge über eine gemeinsame Fahrt abschließen können. Ein Vertrag über eine konkrete Mitfahrt kommt deswegen allein zwischen Fahrer und Mitfahrer zustande…“
Und mit dieser Klausel hält sich MFG aus evl. Streitigkeiten zwischen Fahrer und Mitfahrer heraus, bestätigt aber gleichzeitig, daß über die Mitfahrt ein Vertrag zustande kommt.
Klar, Guido, ich schreibe auch nur meine Meinung. Ob juristisch belegt oder nicht 
.
Moin Robert,
ich erhebe ja auch nicht den Anspruch, ein Volljurist zu sein. Daher habe ich ja auch in meiner anschließenden Anmerkung meine Meinung geschrieben, daß mir kein diesbezüglicher Rechtsstreit bekannt ist.
Und der § 433 BGB ist mir schon seit längerer Zeit bekannt (Verpflichtungs- und Erfüllungsvereinbarung). Auch, daß vielen Verträgen und AGBs die Salvatorische Klausel angehängt ist.
Ich bin auch kein Volljurist und schließe nicht aus, dass ich mich irre. War auch nur meine Meinung.
Und ich halte die Wahrscheinlichkeit, dass ein Mitfahrer den Rechtsweg beschreitet für sehr gering.
Gruß robert
Wir hatten es in diesem Threat auch mal von der Steuerpflicht der Einnahmen aus Fahrgemeinschaften.
Interessant in diesem Zusammenhang finde ich die AGBs von blablacar unter Punkt 5.3.
Da habe ich doch einen neuen Begriff „gelernt“: geschäftsmäßig (in Abgrenzung zu gewerbemäßig)
Weil es off topic ist kopiere ich die AGBs jetzt nicht hier rein.
Als regelmäßiger Fahrer würde ich das aber mal vollständig durchlesen.
Gruß robert
Ich habe Dich schon einmal gefragt, wie Du zu dieser Behauptung kommst.
Du hast nicht geantwortet!
Kannst Du nicht oder willst Du nicht?
Du schreibst:
Zitat:
„Die AGB von carpooling machen de Facto den Fahrer zum illegal tätigen Personenbeförderer, da legt niemand was falsch aus.“
Zitat Ende
Frage:
Wie kommst du darauf?
Gruß robert
Bin davon ausgegangen, daß du meinen Hinweis auf die Urteile nebst Begründungen im Fall Uber und auch gegen einzelne Fahrer längst gelesen und selbst in Einklang zu den AGB der carpooling gebracht hast.
Wie Du schon richtig bemerkt hast, überläßt MFG in seinen Klauseln, die keineswegs einer Überprüfung standhalten dürften, die Hauptlast den Fahrern, speziell, wenn es denn mal eng werden sollte. Wie auch mephistophelia sehe ich die AGB von carpolling dem Fahrer gegenüber als sittenwidrig und keineswegs im Sinne von gleich starken Partnern ausgewogen.
Jetzt schau Dir den Tenor der Richtersprüche an und es läßt den Schluß zu, daß bei einer Klage von wem auch immer für den Fahrer sehr eng werden könnte. Genau wie Du habe ich etliche, teils sehr gute Vorlesungen im Rahmen meines Studiums mitbekommen, dennoch dürften meine Kenntnisse allenfalls für den Alltag reichen, mehr sicher nicht. Denn selbst Volljuristen scheitern sogar bei eigenen Klagen mit Ihrer Rechstauffassung, da es wie immer darauf ankommt, wie die anderen Juristen, Richter und ggf. auch Staatsanwälte es denn anders sehen möchten.
Hier wird es im letzten Fall beleuchtet: Klick
Stichworte Durchsetzung Personenbeförderungsgesetz, Auftreten als Vertragspartner und dann noch der Satz daraus: Das Argument, eine Bezahlung der Dienste sei freiwillig, und Uber damit im Grunde nicht gewerblich, wies das Gericht zurück. "Die vermeintliche Möglichkeit, die veranschlagte Servicegebühr zu widerrufen " beweise nicht " die Unentgeltlichkeit des Transports, sondern setze die Entgeltlichkeit im Gegenteil voraus, weil es ansonsten nichts zu widerrufen gäbe.
Somit trifft das vorstehende sowohl auf Mitfahrgelegenheit als auch bei Einführung der zu erwarteten Provisionspflicht bei blabluff zu. Ob das nun geschäftsmäßig oder dann gewerblich beim Fahrer genannt wird, bleibt irrelevant. Mit Zustandekommen des durch das Portal vermittelten Vertrages, dessen Nachweis im Zweifel möglich sein dürfte, egal wie mancher Schlauberger zu tricksen bereit ist, dürfte gerichtsfest möglich sein.
Darauf hatte ich im MFG-Gästebuch mehrfach hingewiesen und meine Beiträge mit diesem Thema wurden spätestens am nächsten Tag voll gelöscht, manchmal schon nach paar Stunden, Infos als PN mit entsprechendem Inhalt kamen ebenfalls nicht beim Empfänger an, obwohl mir angezeigt wurde, die Nachricht sei versandt. Das war definitiv Zensur pur und auch im Falle der PN m.E. rechtswidrig. Hatte wohl ins Schwarze getroffen und es sollte offensichtlich unter der Decke gehalten werden.
Allein wegen der Abwälzung der Risiken einer durchaus naheliegenden illegal getätigten gewerblichen Personenbeförderung auf den Fahrer ohne jegliche Gegenleistung und wegen der undurchsichtigen Geschäftspolitik kam es für mich nicht mehr in Frage dort auch nur eine Fahrt zu inserieren. Von der überhaupt viel zu hohen, unangemessenen Provisionshöhe, die auch noch für jedem einzelnen Mitfahrer an MFG abzuführen ist, gar nicht zu reden.
Die Erklärungen des GF Barnecke und der sonstigen Teammitglieder in Pressemiteilungen und auf deren Veranstaltungen zeigten mehr als nur starke Ferne zur Wahrheitsliebe. Auf einen irgendwann kommenden Prozeß hätte ich ganz sicher nicht zugewartet. Da war mir das vorher praktizierte „schwarze Brett“, auf dem sich innerhalb des Portals Mitfahrinteressenten und Fahrer ohne einen durch MFG vermittelten Fahrauftrag eigenständig fanden erheblich sympathischer.
Liebe Fahrgemeinschaft, bleibt einig, stark und vor allem solidarisch miteinander.
OK!
Gut beründet, kann man so sehen.
Ich sehe zwar einen riesen Unterschied zwischen Uber und mfg (wie ich ja auch schon hier schrieb) aber Deine Argumentation kann man nachvollziehen, wenn ich sie persönlich auch nicht teile.
Gruß Robert
Was soll denn so eine Aussage? MFG kann rein rechtlich garnichts bestätigen, da diese ja nur eine Vermittlungstätigkeit ausüben.
Wo und wann also bitte versendet oder gibt MFG Vertragsbestätigungen? Also dies wünsche ich doch einmal genauer erklärt wissen…
@ alle Guido`s hier:
Da stimme ich zu.
Auch wenn ich das als verkappter GF Warnecke von MFG nicht tun sollte… 
Das Urteil zu Uber ist hier nicht anwendbar und betrifft auch nur diesen speziellen Fall.
Ableitungen zu Mitfahrportalen sind deshalb m.M. nach nicht möglich.
Die Fernbusse als direkte „Konkurrenten“ wären da sicher ganz schnell auf dem Plan, wenn es so wäre.
@ Guido S.
Noch einmal vielen Dank für deine Einladung, es hat auch mir viel Spass gemacht…YOU MADE MY WEEKEND !
Und nach meinem nächsten Beitrag beim Bus-Thread werden wir uns erneut über Reaktionen amüsieren können.
@ sven
Zitat:
"Allein wegen der Abwälzung der Risiken einer durchaus naheliegenden illegal getätigten gewerblichen Personenbeförderung auf den Fahrer ohne jegliche Gegenleistung und wegen der undurchsichtigen Geschäftspolitik kam es für mich nicht mehr in Frage dort auch nur eine Fahrt zu inserieren. "
MFG oder auch jedes andere Portal handeln in diesem Punkt alle gleich, früher wie auch heute.
Wird hier z.B. eine Verantwortung übernommen ?
„Durchaus naheliegende illegale Tätigkeiten ?“
Der normale Privatfahrer hat da gar nichts zu befürchten.
Wer allerdings gewerblich, geschäftlich oder beruflich unterwegs ist und dies nicht deklariert,
ist selbst schuld wenn er, zu Recht, ins Visier gerät.
„Undurchsichtige Geschäftspolitik ?“
Bei welchem der von dir in Anspruch genommenen Shops, Provider, ebay, Versicherungen etc. kennst du deren Geschäftspolitik ?
Wenn dir diese immer bekannt wäre, wärst du nie online, würdest viele Sender nicht sehen usw. usw.
Ich hoffe, du nimmst dies alles nicht zum Anlass, auch hier nicht mehr anzubieten…
@ gsnienhagen
Vielen Dank für den Tipp…
ist aber bei meinem Alter, das dazu heute nöch höher ist, wie Perlen vor die Säue geworfen…
Bislang habe ich noch keine Kurve gefunden, in der ich schalten musste…
Schneller schalten ist immer gut…
Gestern nach meinem Besuch hatte ich wirklich eine Laune zum Eier legen, und dann so tolles Wetter dabei…
P.S.: Gilt die Wiederholung des Besuchs auch, wenn nur deine bessere Hälfte zu Haus ist ? 
Grüß sie bitte von mir.
Übrigens: Man kann sich hier auch private Nachrichten schreiben…
Meine Güte … was is denn hier auf einmal wieder los?
Auch wenn einige mich vielleicht attackieren werden bzw. mir nicht glauben werden wollen, daß ich bei MFG.de nix mehr reinsetze … ich annonciere lediglich noch hier, auf Drive2day (mitfahren.de), bessermitfahren und auf blabla. Die meisten Fahrer kommen inzwischen über Blablacar (ca. 90-95%), sehr selten mal etwas von den anderen Portalen. Dennoch unterstütze ich die anderen Portale, um sie wenigstens am Leben zu halten und mit Inhalt zu füllen. Ich erhoffe mir auch von FG durch die Kooperation mit dem ADAC etwas mehr Zusprache, aber richtig ändern wird sich das wohl erst, sobald Blabla eine entsprechende Gebühr einfordern wird.
Warum ich nach wie vor nicht mehr bei MFG.de einstelle: ich habe ethische Probleme damit. Hinter MFG steht Carpooling und hinter Carpooling steckt Daimler und Daimler wiederum steckt knietief im Blut durch Waffenproduktionen seiner Sparte EADS. Ich möchte einfach das Morden auf der Welt nicht damit querfinanzieren. Daher stelle ich dort weder meine Fahrten online, noch besuche ich deren Homepage, da selbst über klicks Werbegelder eingetrieben werden könnten.
@markus freund
Zum ersten Teil gebe ich dir völlig recht. Das mache ich genau so-
Den zweiten Teil kann ich nicht richtig nachvollziehen, weil sich das als Otto-Normalverbraucher nicht durchsetzen läßt. Sicher hast du recht mit den Verstrickungen von Daimler, aber wo kann man beim Boykott die Grenze setzen?
-
Keinen Mercedes kaufen?
-
Nicht mehr mit Mercedes-Bussen fahren?
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Nichts kaufen das der Spediteur in Mercedes-Trucks liefert?
usw.
Schließlich dürfte man in Deutschland (genau wie in jedem anderen EU-Land) keine Streuern mehr zahlen, denn unsere Bundesregierung steckt durch Waffenexporte nicht nur knietief sondern bis zum Hals im Blut.
@ markus freund
Deine Begründung, warum du bei MFG nicht inserierst, in allen Ehren, ABER:
Konsequenterweise dürftest du dann auch hier, dem Portal eines Mitarbeiters von Daimler, nicht mehr inserieren.
Schließlich unterstützt dieser Daimler mit seiner Arbeitskraft…Ironie off !!!
Bist du auch sicher, das der Kaffeeanbauer in Mittel- oder Südamerika, dessen koffeinhaltiges Heißgetränk du jeden Morgen schlürfst,angemessenen Lohn bekommt ?
Und das die Sender, die du im TV siehst, objektiv berichten und nicht etwa Propaganda für Kriegsparteien macht ?
Sicher informierst du dich, bevor du Klamotten kaufst, vorher, ob diese von Kindern in 3.Welt-Ländern gefertigt wurde…
oder du nichts mit Firmen zu tun hast, die in WK 2 keine Kriegsgefangenen beschäftigt haben…
Den Weg von EADS (die übrigens völlig legal arbeiten) über Daimler und über Carpooling zu MFG halte ich für sehr weit bzw. zu weit hergeholt.
Ist nicht etwa die Behörde schuld, die die Waffenlieferungen genehmigt ?
Ganz egal, wer gerade am Regierungsruder sitzt ?
Ob der Produzent Daimler heisst oder aus China, Russland oder Amiland kommt, ist den Betroffenen in einem Kriegsgebiet herzlich egal.
Hier aber erkläre es mal den vielen tausend Arbeitslosen, die es OHNE Rüstungsexporte mehr gäbe, warum andere nun das Geschäft machen und sie ohne Perspektive sind.
Das würde aber den Unterhaltungswert dieses Forum so stark reduzieren, das es genau so tot wäre wie diese Seite bei der Vermittlung von Mitfahrern…
gsnienhagen und ich haben uns jedenfalls am letzten WE sehr über manche Beiträge hier amüsiert…und darauf möchtest du verzichten ?
Es zeigt auch, dass nicht alle so bierernst an die Themen heran gehen und sich auch bei vorhandenen Unterschieden in der Sichtweise eine sachliche Diskussion möglich ist, wenn man den anderen in persona vor sich hat.
@ railach:
ja, ich versuche es so weit es möglich ist, auf diese Dinge zu verzichten bzw. dafür Alternativen zu suchen. Sicherlich kann ich nicht hundertprozentig verhindern/vermeiden, daß die Dinge die ich konsumiere mit einem solchen Fahrzeug geliefert wurden. Aber wie gesagt, wo es möglich ist, verzichte ich darauf. Steter Tropfen höhlt den Stein und Kleinvieh macht bekanntlich auch mist. Es ist wie in unserem Zins- und Zinseszins-System. Wer sich die Entwicklung der Exponentialfunktion anschaut, der wird begreifen, daß aus Winzigkeiten irgendwann unermeßlich große Mengen werden.
@ supernovaberlin:
Das der Betreiber dieser Plattform noch bei Daimler arbeitet ist mir bekannt, jedoch sehe ich keinen direkten Zusammenhang. Er muß sich irgendwo sein Geld verdienen. Vielleicht wird das Portal irgendwann mal so groß, daß er seinen Job da aufgibt und hiervon leben kann.
Kaffee trinke ich nicht, Punkt erledigt 
Was die Medien anbelangt, so schaue ich die seit vielen Jahren schon nicht mehr. Es kommt eh zum überwiegenden Teil (99+%) nur Müll und das wenige was Sinn macht, bekommt man eh auf Youtube oder alternativen Videoplattformen geboten :). Insofern habe ich mich schon lange von der hochfinanzgesteuerten Medien-Propaganda-Mafia losgesagt.
Wenn ich es vermeiden kann, dann kaufe ich auch nichts, was in sog. 3. Welt-Ländern unter schlechten Bedingungen bzw. unter Ausbeutung der dort lebenden/arbeitenden Menschen produziert wurde. Auch Gentechnik lehne ich ab. Sicherlich kann man nicht alles sofort durchschauen, aber inzwischen ist es für mich schon eine Art Sport geworden, das herauszufinden.
Ja, mir ist es scheißegal wenn die Leute der Rüstungsindustrie arbeitslos werden würden, im Gegenteil, ich begrüße es. Oder anders ausgedrückt: die verschwindend wenigen Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie kann man locker kompensieren. Wenn da vielleicht ein paar Tausend zusammenkommen, dann ist das ein Witz im Vergleich zu den Unmengen, die in prekären Beschäftigungen, Leiharbeit, Ein-Euro-Jobs etc. untergebracht und damit aus der Arbeitslosenstatistik herausgeschönt sind. Außerdem hätten die dann endlich die Möglichkeit, Ihre Fähigkeiten in Sinnvolle Entwicklungen zu stecken, die die Menschheit voranbringen und nicht dezimieren. Wie zynisch und vom System verblödet muß man sein, um Menschenleben mit Arbeitsplätzen aufzuwägen?
Das alles auf die derzeitige Regierung abzuwälzen ist der typische Lapsus unserer Zeit, bloß für nix verantwortlich sein wollen. Und auch Wahlen helfen nicht mehr, da diejenigen, die noch zur Wahl gehen, nur überwiegend von den Medien verblödet worden sind und schlicht und ergreifend aus Bequemlichkeit die Fähigkeit selbst zu denken abgegeben haben. Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten.
Weiß eigentlich jemand, wieviel derzeit noch vom von Daimler-Benz eingesetzten Kapital übrig geblieben ist?
Nun ja, so bestimmte User wissen bestimmt wieviel noch übrig geblieben ist und finden es da bestimmt unangemessen viel, oder wenn nix mehr da ist, als verschwenderisch;-)
Aber deine Frage kann man ja auch umformuliert bestimmten User stellen, nämlich vielleicht; „weiß eigentlich Jemand, wieviel Lohn oder Gehalt von Jemand übrig geblieben ist?“
Oder geht uns sowas einfach nichts an, oder würden uns dann die jenigen vielleicht sagen: „das geht dich garnichts an!“
damit kommt bei mir der Erste auf die Ignorierliste.
Klasse Leistung, Hut ab… aixclusivman !